Mitteilung des Sozialgericht Oldenburg
(Stand März 2022)
Aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens wird empfohlen, sich vor Betreten eines Justizgebäudes über die konkreten, tagesaktuellen Regelungen über die Homepage der betreffenden Justizbehörde oder fernmündlich zu informieren.
1. Präventionsmaßnahmen
- Alle Verfahrens- und Prozessbeteiligte und Besucherinnen und Besucher werden gebeten, erst zeitnah zu einem Termin zu erscheinen. Dabei sind mögliche Wartezeiten von Einlasskontrollen einzuplanen.
- Allgemein werden Verfahrens- und Prozessbeteiligte und Besucherinnen und Besucher gebeten, verantwortungsbewusst zu prüfen, ob ihr Anliegen zur Vermeidung von Infektionsrisiken auch schriftlich oder telefonisch erledigt werden kann. Auskünfte dazu können telefonisch eingeholt werden. Weitere Informationen finden sich auch auf der Internetseite des Gerichts.
- Vor- und Nachbesprechungen sollten möglichst außerhalb der Justizgebäude stattfinden und diese nach Beendigung eines Termins zeitnah und auf direktem Wege verlassen werden.
2. Betretungsverbot
Sollten Sie zu einem Termin geladen sein und nach der Niedersächsischen SARS-CoV-2-Absonderungsverordnung der Pflicht zur Absonderung (Quarantäne oder Isolation) unterliegen, ist Ihnen der Zutritt zu Justizgebäuden untersagt. Bitte informieren Sie in diesem Fall unverzüglich das Gericht und gegebenenfalls Ihre Bevollmächtigte oder Ihren Bevollmächtigten.
3. Allgemeine Hygieneregeln
Mit folgenden einfachen Hygieneregeln tragen Sie dazu bei, andere nicht anzustecken:
- Vermeiden Sie Händeschütteln.
- Halten Sie beim Husten oder Niesen größtmöglichen Abstand zu anderen Personen und drehen Sie sich am besten weg. Niesen oder husten Sie alternativ in die Armbeuge oder in ein Taschentuch und entsorgen Sie das Taschentuch anschließend in einem Mülleimer mit Deckel („Husten- und Nies-Etikette“).
- Wahren Sie die Grundsätze der Händehygiene durch gründliches Waschen der Hände mit Wasser und Seife.